Der Bericht von den Ermittlungen gegen die NSU stand unter sehr aktuellen Vorzeichen. Denn vor dem Hintergrund der steigenden Flüchtlingszahlen, steigt leider auch die braune Gewalt gegen Flüchtlinge, ihre Unterkünfte an und auch die Menschen, die aktiv Flüchtlingspolitik mitgestalten, wie der Anschlag auf die neue Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker gezeigt hat. Bundesinnenminister Thomas De Maiziere behauptet zwar es gebe aktuell keine organisierte rechte Gewalt in Deutschland, dies wurde aber bei der NSU auch schon behauptet.
Der Grüne Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss im baden-württemberischen Landtag Jürgen Filius MdL berichtete in Ellwangen davon, welche Fehler im Zusammenhang mit den Ermittlungen gemacht wurden und welche Lehren daraus für die Zukunft gezogen werden können.
Presse:
Mit freundlicher Genehmigung der Schwäbischen Post.
Mit freundlicher Genehmigung der Ipf-und-Jagst Zeitung.
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Rede: Nie wieder ist jetzt – konsequent gegen jeden Antisemitismus
Am 5.3. hat der Kreistag des Ostalbkreises eine überparteiliche Resolution gegen Antisemitismus verabschiedet. Einbringungsrede der Resolution: Sehr geehrter Herr Landrat, Sehr geehrter Herr Dr. Blume, liebe Kolleginnen und Kollegen, der…
Weiterlesen »
Standort Entscheidung Klinikum: 5 Gründe warum ich gegen Essingen und für die Kombi-Lösung gestimmt habe
Eine gute Gesundheitsfürsorge für den ganzen Ostalbkreis zu sichern, ist eine der wichtigsten Zukunftsfragen, mit denen sich der Kreistag beschäftigt. Der Standort spielt dabei eine zentrale Rolle, was die Erreichbarkeit…
Weiterlesen »
PM: Grüne machen breites Angebot an die gesamte Bevölkerung
Für die Kreistagswahl im Wahlkreis I – Aalen haben die Grünen eine starke Liste aufgestellt. Angeführt wird sie von der 61-jährigen Chemikerin Dr. Susanne Garreis und dem 34-jährigen Volljuristen Bennet…
Weiterlesen »