Wenn man von Chicago nach Cedar Rapids, Iowa fliegt und aus dem Fenster seines Flugzeuges schaut, dann sieht man nichts als Maisfelder – soweit das Auge reicht. Cedar Rapids ist vermutlich einer der kleinsten Flughäfen in den USA – mit der Atmosphäre eines mittelstädtischen Bahnhof. Hier gibt es ein Restaurant mit 3 verschiedenen Burger zur Auswahl und eine Bar, an der Coke und Bud Light ausgeschenkt werden. Jeden Tag gehen 7 Flüge von hier: 5 nach Chicago, einer nach Dallas/Fort Worth und einer nach Denver.

Es ist ein anderes Amerika, als das was die meisten von uns kennen. Hier gibt es keine glitzernden Metropolen, Sandstrände oder kreative Pulsgeber wie Elon Musk oder Steve Jobs. Hier gibt es Iowa City, eine kleine Universitätsstadt und sehr viel Mais.

Dieses Amerika, die Heartlands, wie es von den Amerikanern genannt wird, ist für uns Europäer oft überhaupt nicht greifbar, es spielt keine Rolle in der Berichterstattung der Medien. Wenn wir uns entschließen in die USA zu reisen, machen wir einen weiten Bogen um Staaten wie Iowa, Wisconsin oder Michigan. Dieses Amerika rückte erst nach der Wahl von Donald Trump in den Fokus unserer Aufmerksamkeit. Nett war es oft nicht, was über diese Staaten oder die Menschen, die in ihnen Leben geschrieben wurde. Von „fly-over-country“ oder „white trash“ war hier oft die Rede.

Der Ort Riverside, Iowa hat um die 1.000 Einwohner und dürfte nur den eingefleischten Star Trek Fans ein Begriff sein. Riverside soll der zukünftige Geburtsort von Captain Kirk sein. Als ich 2015 Riverside besucht habe, war ich nicht wegen der alljährlichen Star Trek Parade hier, sondern wegen einer Verabredung mit Larry. Larry ist ein Century-Farmer, der auf seinem riesigen Hof vor allem Genmais anbaut. Als wir ins Gespräch kommen, ist der Vorwahlkampf in Iowa bereits in vollem Gange. Politisch Larry ist ein Blue-Dog-Democrat, der für eine Periode im Iowa State House saß. Schon Mitte 2015 äußert er aber, dass er sich mit den beiden demokratischen Frontrunnern, Hillary Clinton und Bernie Sanders, sehr schwer tut. Genau dieses Amerika und diese Menschen wie Larry werden die nächste Präsidentschaftswahl entscheiden. Die Frage ist nur: Wer kann sie überzeugen?

As Maine goes, so goes the Nation…

 „As Maine goes, so goes the Nation“ – das bringt das amerikanische Präsidentschaftswahlsystem gut auf den Punkt. Entschieden wird die Wahl nur in wenigen Bundesstaaten. Wenn in den USA derjenige Präsident werden würde, der die meisten Wählerstimmen erhielte, dann müssten die beiden großen Parteien gar nicht unbedingt dasitzen und sich Gedanken machen, wie sie den Farmer Larry überzeugen sollen. Denn dann würden die Stimmen aus den Staaten wie New York oder Kalifornien wirklich einen Unterschied machen. Dann wären ganz andere Themen und ganz andere Kandidaten auf der Agenda. Weder Donald Trump noch George W. Bush wären dann je Präsident geworden.

Aber so funktioniert die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten nicht. Der Präsident wird vom Wahlmänner-Gremium gewählt, dem Electoral College. 538 Wahlmänner bestimmen darüber, wer der nächste Präsident werden soll. Außer in Maine und Nebraska werden die Wahlmänner-Stimmen nach dem ABBA-Prinzip verteilt („The Winner Takes ist all“), d.h. Der Kandidat, der in einem Staat relativ die meisten Wählerstimmen gewinnt, erhält alle Wahlmännerstimmen. Um Präsident zu werden, sind mindestens 270 Wahlmännerstimmen notwendig.

Dieses System führt dazu, dass nur in einem Bruchteil der U.S. Bundesstaaten, wirklich Wahlkampf gemacht wird, nämlich in denen, in denen beide Parteien Chancen haben, die Wahlmännerstimmen zu gewinnen – in den Swing States. Als Wähler im größten Staat Kalifornien hat man praktisch mit dem Ausgang der Wahl wenig zu tun, denn diesen Staat werden sicher die Demokraten gewinnen. Bei der nächsten Wahl dürften insbesondere 2 Regionen interessant werden: Der Rust Belt und der Sun Belt.

Battleground USA

Donald Trump konnte die letzte Präsidentschaftswahl vor allem deshalb für sich entscheiden, weil er es geschafft hat, den Demokraten wichtige Staaten im Rust Belt abzujagen und weil die südlichen Staaten noch nicht reif genug waren, um von Hillary Clinton geerntet zu werden. Wollen die Demokraten wieder ins Weiße Haus einziehen, müssen sie entweder die Staaten im Rust Belt zurück gewinnen oder ehemalige republikanische Staaten im Süden erobern.

Rust Belt

„Beetween Philadelphia and Pittsburgh, Pennsylvania is Alabama without the blacks. The State has the second-highest concentration of NRA members behind Texas,“ so beschrieb James Carville, einer der führenden politischen Berater von Bill Clinton die politische Landschaft Pennsylvania. Mittlerweile gibt es sogar einen Begriff dafür: Pennsyltucky. Ähnliches könnte man vermutlich über die anderen Rust Belt Staaten, Ohio und Michigan sagen.

Seit 1992 haben die großen Städte die Demokraten in diesen Staaten über Wasser gehalten. Ein Großteil der Industriearbeiter hat auf die sozial- und wirtschaftspolitischen Forderungen der Demokraten vertraut und ihnen deshalb die Stimme gegeben. Das änderte sich erst fundamental bei der Präsidentschaftswahl 2016. Clinton hat den ländlichen Raum noch deutlicher verloren als sonst und zudem wichtige Stimmen der Industriearbeiter an Donald Trump. Das ist nicht nur in den Rust Belt Staaten passiert, sondern auch in anderen wichtigen Staaten im mittleren Westen, Minnesota, Wisconsin und Iowa.

Die Staaten haben einige Gemeinsamkeiten: sie sind oft industriell in den Städten und landwirtschaftlich im ländlichen Raum geprägt, sie haben im Vergleich zur restlichen USA ein geringes Bevölkerungswachstum oder verlieren sogar Einwohner. Die „alten Industrien“ dominieren noch und ihre Bevölkerung ist überwiegend weiß. Viele Städte wie Flint in Michigan haben den Strukturwandel nicht geschafft und darben vor sich hin. Seit 1960 hat Flint die Hälfte seiner Bewohner verloren. Zurückgeblieben ist eine überalterte, hoffnungslose Bevölkerung, die Donald Trump 2016 zum Wahlsieg verholfen hat. Billy Joel brachte diese Hoffnunglosigkeit bereits in den 1980er Jahren in seinem Song Allentwon gut auf den Punkt:

Well we’re living here in Allentown
And they’re closing all the factories down
Out in Bethlehem they’re killing time
Filling out forms -Standing in line

[…]

But the restlessness was handed down
And it’s getting very hard to stay

Billy Joel, Allentown, 1982

Von ihrer demographischen Struktur werden diese Staaten immer republikanischer. Exemplarisch für diesen Wandel ist West Virgina. Bis spät in die 90er Jahre noch eine demokratische Hochburg. Als ich mich in Washington D.C. mit Professor Jeremy Mayer von der Schar School of Policy and Government darüber unterhielt, beschrieb er die Situation wie folgt: „Elections in West Virginia are decided by 3 Issues: God, Gays and Guns.“ Das zeigt, dass die kulturell-identitäre Frage, die soziale Frage überlagert. Das hat sich 2016 auch zum ersten Mal entscheidend im Rust Belt gezeigt.

Sun Belt

Der ehemalige Republikanische Stratege Kevin Phillips prägte 1969 in seinem Buch „The Emerging Republican Majority“ zum ersten dem Begriff Sun Belt. Gemeint war damit das südliche Drittel der Vereinigten Staaten. Freilich sind nicht alle der Staaten im südlichen Drittel politisch relevant. Spannend könnte die nächste Wahl vor allem in Arizona, Texas, Georgia North Carolina und Florida werden.

Demographisch unterschieden sich diese Staaten extrem von dem Rust Belt. Sie alle haben eine deutlich jüngere, heterogene und wachsende Bevölkerung. Die meisten Staaten sind wohlhabender als der US-Durchschnitt. Demographisch spielt das den Demokraten auf mittelbare Sicht in die Hände. Aber alle Staaten, vor allem die im Südosten, haben eine starken Basis an evangelikalen Christen, die den Republikanern ihre Machtbasis verschafft, seitdem sie in den 1970er und 80er-Jahren gezielt als strategische Wählergruppe mobilisiert wurde. Wenn die Demokraten die Staaten im Sun Belt gewinnen wollen, dann brauchen sie eine Koalition aus Weißen mit College Abschluss, Vorstadt-Frauen, Latinos und Schwarzen, die in großer Zahl wählen gehen.

Florida kommt dabei eine Sonderrolle zu. Nicht nur weil sich die Demographie von Florida von der in den anderen Staaten unterscheidet. Der wachsenden Latino-Bevölkerung steht hier ein hoher Zuzug von meist republikanisch wählenden Rentnern gegenüber. Zudem ist die Latino Community in Florida deutlich gespaltener als in anderen Staaten. Insbesondere die Gruppe der Cuban Americans steht den Republikanern deutlich offener gegenüber als diejenigen, die aus Mexiko oder Südamerika eingewandert sind. Zum anderen ist Florida mit 29 Wahlmännerstimmen der größte Preis unter den Swing States. Ohne Florida ist es für die Republikaner kaum möglich, auf die entscheidenden 270 Stimmen zu kommen.

270 needed to win

Um auf 270 Wahlmännerstimmen zu kommen und Donald Trump zu schlagen, haben die Demokraten im Wesentlichen 2 Möglichkeiten: Sie können auf den Rust Belt setzen oder die Southern Strategie fahren und versuchen, die Republikanischen Staaten im Sun Belt zu gewinnen. Dabei haben die Demokraten aktuell den Aufstieg eines mittleren Berges vor sich: Sie haben noch keine klaren Frontrunner gefunden, ihre Wählerschaft ist viel heterogener als die von Donald Trump und in der letzten großen Debatte haben die demokratischen Kandidaten lieber Ex-Präsident Obama attackiert als die Republikaner. Eine klare Strategie ist noch nicht auszumachen.

Dabei haben die Demokraten aktuell den Aufstieg eines mittleren Berges vor sich: Sie haben noch keine klaren Frontrunner gefunden, ihre Wählerschaft ist viel heterogener als die von Donald Trump und in der letzten großen Debatte haben die demokratischen Kandidaten lieber Ex-Präsident Obama attackiert als die Republikaner. Eine klare Strategie ist noch nicht auszumachen.

Ergebnisse der Senatswahlen 2018. Die dunke Farbe bedeutet den Zugewinn eines Sitzes.

Quelle: wikipedia

Dabei muss man sich nur die Ergebnisse der Midterms 2018 anschauen, um zu sehen, wie es funktionieren kann. In den meisten Rust Belt Staaten haben Senats- oder Gouverneurswahlen stattgefunden. Mit Ausnahme von der Gouverneurswahl in Ohio konnten die Demokraten allesamt für sich entscheiden. Ein Fingerzeig, welche Strategie für 2020 erfolgreich sein könnte, denn im Sun Belt waren die Demokraten 2018, abgesehen von Arizona, nicht erfolgreich. Auch wenn es in Texas, Florida und Georgia sehr knapp war – die Southern Strategie hat (noch) nicht funktioniert.

Im Rust Belt und im Mittleren Westen wird es darum gehen, wie man es schafft, Menschen wie Farmer Larry oder den klassischen Industriearbeiter zurück zu gewinnen. Dabei darf die Antwort der demokratischen Kandidaten keine Antwort auf den Kulturkampf von Donald Trump sein. Der Rust Belt und große Teile des ländlichen Raums sind ökonomisch abgehängt, weil ihre Wirtschaft im globalen Wettbewerb nicht mehr konkurrieren kann und nicht weil etwa zu viele Menschen aus Lateinamerika in die USA einwandern. Will man die Unsicherheit, die viele dieser Wähler verspüren thematisieren, muss man ihnen eine Zukunftsperspektive aufzeigen, die nicht auf einem rassistischen Kulturkampf beruht.

Dass dabei weder die Schutzzollpolitik von Donald Trump, noch die Losung von Michelle Obama („When they go low, we go high“) keine Perspektive sein kann, ist offensichtlich. Die Schutzzollpolitik hat schon im 19. Jahrhundert unter Otto von Bismarck nicht funktioniert – in einer viel globalisierteren Wirtschaft wird sie erst recht nicht zum Erfolg führen. Vielleicht stabilisiert sie die Preise kurzfristig. Die Löhne aber werden nicht steigen. Und Michelle Obamas Durchhalteparole mögen ehrenwert sein. Wenn die andere Seite Raketen verschießt, kann man aber nicht mit Pusteblumen antworten.

Um den Rust Belt zurück zu gewinnen, brauchen die Demokraten wieder eine positive sozial-ökonomische Botschaft für die Menschen. Wie das gelingen kann, haben verschiedene erfolgreiche Kandidaten bei den Midterms bewiesen. Beispielsweise der Senator aus Ohio, Sherrod Brown, der im Wahlkampf sehr klar auf Green Economy gesetzt hat und bei den Gewerkschaften eine starke Verankerung hat. Zudem hat er starke populistische Wurzeln und sich stark gegen Freihandel positioniert. Im Rust Belt kann man erfolgreich sein mit einer ökonomischen Perspektive als Gegenmodell zum Trumpismus.

Diese Strategie birgt aber ein gewisses Risiko, denn die Wählerschaft im Sun Belt ist ökonomisch deutlich wohlhabender, sie ist viel diverser und wird vermutlich nicht mit Arbeiter- und Klassenkampfrhetorik zu überzeugen sein. Hier spielt den Demokraten die kulturelle Frage eher in die Karten. Einwanderung, gesellschaftlicher Zusammenhalt gepaart mit dem Aufstiegsversprechen des amerikanischen Traums dürften hier die entscheidenderen Themen sein. Hier geht es für die Demokraten eher darum, die Minderheiten in großen Massen an die Wahlurne zu bringen, um die evangelikale Stammwählerschaft der Republikaner zahlenmäßig zu überbieten. Dafür ist ein anderes Profil gefragt, als im Rust Belt. Bei den Midterms 2018 hat das nur Kyrsten Sinema geschafft, die John McCains alten Senatssitz erobern konnte, eine bisexuelle Frau mit eher moderaten Positionen und einer guten persönlichen Geschichte: ein role model für 2020?

The Ticket

Sowohl für die Strategie als auch für die Erfolgsaussichten, dürfte ganz entscheidend sein, wen die Demokraten auf ihr Ticket für 2020 hieven. Ein Problem der Vorwahlen ist, die Wählerschaft ist eine ganz andere ist als die bei den Hauptwahlen und oft nicht so klug, den Kandidaten mit den besten Chancen auszuwählen. Gerade die demokratischen Vorwähler hatten seit dem Ende des 2. Weltkrieg ein besonderes Händchen dafür, Kandidaten auszusuchen, die bei der Präsidentschaftswahl anschließend baden gegangen sind, wie Walter Mondale oder Michael Dukakis. in einem sehr unübersichtlichen Kandidatenfeld haben sich aktuell haben sich 4 Frontrunner herausgebildet:

Joe Biden, ehemaliger Vizepräsident und Senator aus Delaware, ist aktuell in allen Umfragen relativ klar vorne. Mit seinen 76 Jahren gehört er zu den deutlich älteren Kandidaten im Feld. Nach 1988 und 2008 versucht er das dritte Mal Präsidentschaftskandidat zu werden – es ist wohl seine letzte Chance. Bei den letzten beiden Bewerbungen hat er sich dabei nicht besonders clever angestellt. 1988 musste er seine Kandidatur beenden, weil er eine Rede vom britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock kopiert hatte. Dennoch dürfte Biden vor allem bei den Industriearbeiter im Rust Belt gut ankommen, er hat eher moderate Positionen und einen guten persönlichen Zugang zu dieser Wählergruppe. Zudem ist er bei afro-amerikanischen Wählern relativ stark. Für Donald Trump dürfte es sehr schwer sein, Biden in einen Kulturkampf hinein zu ziehen. Fragwürdig ist allerdings, ob Biden die demokratische Stammwählerschaft ausreichend für sich begeistern kann. Aktuell ist er mit stabilen Umfragewerten von um die 30%, Favorit für die demokratische Nominierung

Stark aufgeholt hat in den letzten Wochen die Senatorin aus Massachusetts, Elizabeth Warren.  Insbesondere viele ehemalige Sanders-Wähler dürften zu ihr übergelaufen sein. Die 70-jährige gewann 2012 zum ersten Mal einen Sitz im Senat und gilt als eine der Hoffnungen der liberalen Demokraten. Warren ist die Tochter eines Hausmeisters und war bis 1996 registrierte Republikanerin. Im Senat hat sie sich vor allem als Kämpferin für Verbraucherrechte und soziale Sicherheit einen Namen gemacht. Das gepaart mit ihrem persönlichen Aufstieg könnte durchaus interessant für Wähler im Rust Belt sein. Zudem hat sie einen relativ stabilen Support bei Latino-Wählern. Wie sie auf andere Wählergruppen wirkt, ist aktuell aber noch schwer vorauszusehen, da ihr Heimatstaat Massachusetts sehr stark von Weißen dominiert wird. Sie dürfte auf jeden Fall eine äußerst ernst zu nehmende Kandidatin sein. Aktuell liefert sie sich mit Werten zwischen 15 und 20% ein Kopf-an-Kopf Rennen mit Bernie Sanders um den zweiten Platz.

Etwa gleichauf mit Elizabeth Warren liegt Bernie Sanders, der Hillary Clinton 2016 hin und wieder ins Schwitzen gebracht haben dürfte. Der 77-jährige Senator aus Vermont, der sich selbst als demokratischer Sozialist bezeichnet, war vor 4 Jahren eine Projektionsfläche für alle, die sich eine ernsthafte progressive Alternative zu Clinton gewünscht hatten. Deshalb konnte er in den Vorwahlen lange mithalten, hat mit seiner Unnachgiebigkeit aber auch den Weg für Donald Trump mitbereitet. Bei dieser Vorwahl dürften seine Chancen deutlich geringer sein. Zwar hat er nach wie vor einen guten Zugang zur klassischen Arbeiterschicht und zu jungen Leuten, er ist aber ein Vertreter von sehr klassischen linken Positionen, die eher aus der Zeit gefallen wirken und in den USA weit weg von der Mehrheitsfähigkeit sind und für linke Demokraten gibt es dieses Mal spannendere Alternativen als ihn. Für die Demokraten wäre ein Kandidat Sanders die denkbar schlechteste Alternative, da er insbesondere bei Minderheiten kaum ankommt und für die Republikaner eine denkbar große Angriffsfläche bieten dürfte.

Bei knapp 10% liegt Kamala Harris, die Senatorin aus Kalifornien. Die promovierte Juristin ist noch in ihrer ersten Periode und hat indische und jamaikanische Wurzeln. Als Kandidatin ist sie so ziemlich das Gegenmodell von Joe Biden: eine jüngere Frau mit liberalen Positionen. Sie dürfte es leichter haben, die demokratische Stammwählerschaft zu mobilisieren und hätte vermutlich eher Chancen einige südliche Swing States zu gewinnen. Ob sie aber einen Zugang zu den Industriearbeitern und Farmern im Rust Belt und im mittleren Westen findet, darf aktuell zumindest stark bezweifelt werden. Hinzu kommt, dass sie im Vergleich zu allen anderen aussichtsreichen Bewerben mit Abstand am wenigsten politische Erfahrung aufweist. Im bisherigen Verlauf hatte sie einige gute Momente, die ihr zwischendurch einen Höhenflug in den Umfragen beschert haben. Ihre große Chance ist die frühe Vorwahl in Kalifornien. Gewinnt sie dort ist vermutlich alles möglich

2020

Entscheidend am Ende ist nicht nur der Kandidat für das Präsidentenamt, sondern das gesamte Ticket. Es wird ratsam sein, einen Vizekandidaten auszuwählen, der ganz andere Stärken hat, als der Präsidentschaftskandidat. Ganz entscheidend sind für die Demokraten dabei auch eine Wählergruppe: Frauen. Die Erfolge in den Midterms 2018 sind in entscheidendem Maße darauf zurück zu führen, dass Frauen noch stärker als sonst für demokratische Kandidaten gestimmt haben. Deshalb ist es ratsam zumindest eine Frau aufzustellen.

Davon abgesehen dürfen die Demokraten Donald Trump nicht erneut unterschätzen. So schwach steht er aktuell nicht da und sein Verhalten hat auch bei der letzten Wahl relevante Wählergruppen nicht davon abgehalten, für ihn zu stimmen. Wenn die Demokraten eine Chance haben wollen, dann brauchen sie ein Ticket, dass einerseits die Stammwählerschaft mobilisiert und andererseits ein starkes Angebot an wichtige Wählergruppen in den Swing States macht. Die Midterms haben gezeigt, dass vor allem im Rust Belt große Potenziale liegen, mit dem richtigen Programm wieder ins Weiße Haus einzuziehen.